Sicherlich haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Juristen weiterhin lateinische Begriffe verwenden, um sich auf alltägliche Ausdrücke und Situationen zu beziehen, die sich in unserem täglichen Leben immer wiederholen.
„In dieser Hinsicht“ oder anders ausgedrückt, REBUS SIC STANTIBUS, ist ein rechtliches Prinzip, nach dem die Bestimmungen in Verträgen die Umstände berücksichtigen, die zum Zeitpunkt ihrer Unterzeichnung vorliegen. Jede wesentliche Änderung dieser Umstände kann daher zu einer Änderung dieser Bestimmungen führen.
Kürzlich hat das Provinzgericht von Badajoz erstmals die Rebus-Klausel in einem Mietvertrag angewendet. Durch diese Anwendung wird der Mietpreis in dem Zeitraum gesenkt, in dem nicht wesentliche Geschäfte obligatorisch geschlossen wurden.
Es ist zu beachten, dass diese Klausel besagt, dass eine Regel immer dann anwendbar ist, wenn die Umstände für die Situation, für die sie erlassen wurde, beibehalten werden.
In diesem Urteil wird deutlich, wie der Mieter des Ladens nach Anfechtung des Urteils des Handelsgerichts feststellt, dass die Miete für die 79 Tage, die zwischen dem 14. März und dem 21. Mai 2020 vergangen sind, halbiert wurde.
Alles in allem ist offensichtlich, dass das Provinzgericht einen Präzedenzfall im Bereich der Geschäftsvermietung geschaffen hat, da diese Klausel erstmals angewendet wurde, um die Miete zu senken.
